Hier gibt es immer die aktuellsten Informationen um den Omnibus, der für den Volksentscheid tourt.

Man findet immer mal wieder Aktionen oder Infostände mit dem Omnibus , der auch mal in eine Schule bestellt werden kann und dort über direkte Demokratie erzählt.

 

 

Die OMNIBUS GMBH ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen der Direkten Demokratie.

Sie verstehen ihre Arbeit als einen praktischen Dienst an der Idee der Freiheit. 

Ein  zentrales Arbeitsfeld ist die Realisierung der Bedingungen zur Einführung der dreistufigen Volksabstimmung.

 

 

Zitat Johannes Stüttgen

 

Griechenland , allen voran Athen als der Ort der Geburt der demokratie aus der Kunst _ das Bild dafür : das Dionysos Theater am Fuß der Akropolis _ und der Ort der Geburt der Philosophie, also des freien Denkens, ist der Geburtsort Europas.

 

Heute, 2500 Jahre später,steht wiederum Europa, die Frage seiner künftigen Form _ das ist die Frage seiner Identität _ aktuell auf der Tagesordnung : die Erneuerung der Idee der Demokratie aus dem Geist der Kunst.

 

Dies wollen wir auf Pnyx, dem historischen Abstimmungsort Athens, feierlich besiegeln.

 

Zitat Ende

 

Die Arbeit des OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE ist im Erweiterten Kunstbegriff
begründet, der – auf das Freiheitswesen gerichtet – den Menschen befähigt, die Strukturen
der Fremdbestimmung abzulösen. 

 

Der OMNIBUS, immer gemeinsam mit MEHR DEMOKRATIE, versteht sich als Instrument
einer Neubegründung der Idee der Demokratie in jedem Menschen. Der Idee also, in der jeder
Mensch als verantwortlicher und dazu fähiger Mitgestalter der Form der Gesellschaft auf der
Basis der Gleichberechtigung in Erscheinung tritt. Darauf bezieht sich auch die Erklärung
von Joseph Beuys, daß „jeder Mensch ein Künstler“ ist.

 

Diese Neubegründung der Demokratie kann nur direkt erfolgen – daher: direkte Demokratie.
„Direkt“ heißt: sie kann nur im Menschen-Ich selbst aufgehen und muß auch von ihm direkt
gehandhabt werden. In Form direkter Abstimmungen über alle lebenswichtigen Fragen, die
alle betreffen. Das Prinzip ‘Wahl’ ist – auf allen Ebenen – durch das Prinzip ‘Abstimmungen’
zu ergänzen. Die dafür geeignete Form ist die Dreistufigkeit: Volksinitiative, Volksbegehren,
Volksentscheid.

 

Ohne diese Ergänzung verkommt die bloß parlamentarische, d.h. indirekte Demokratie immer
mehr zur Parteienherrschaft, die von den Menschen zunehmend als Fremdherrschaft erlebt wird.
Als Nichtdemokratie. Auch daß diese Manövriermasse der kapitalistischen Profitinteressen und
deren Machtmonopolen geworden ist, wissen wir längst. Die Auffassung, die Menschen seien zur
Selbstbestimmung und Selbstverwaltung nicht befähigt, ist der Grundirrtum, aus dem im Verbund
mit dem demokratisch nicht kontrollierten Kapitalismus, die verheerenden Schäden hervorgehen.
Die sind mittlerweile als Ökologische Krise, Soziale Krise, Geldkrise usw. bekannt. Allesamt sind
es globale Katastrophen, deren Ursache nicht zuletzt verkürzte Begriffe – sie zusammen: ein
verkürztes Menschenbild sind. Die beherrschenden Machtstrukturen sind Ausdruck dafür.
Aber der Mensch ist zum Freiheitswesen bestimmt! Nicht in dessen noch verkürzter, sondern
als Hervorbringer der höheren Form. Das nicht wahrzuhaben, ist sein und der Erde und aller
auf ihr lebender Wesen Untergang. 

 

Die Demokratiefrage, so direkt gestellt, ist die Identitätsfrage. Ein Beispiel dafür:
die ganz aktuelle Frage nach einer Identität Europas über die nationalen Grenzen hinaus. 

 

 

Die „Aktion Volksabstimmung!“ fordert ein dreistufiges Abstimmungsrecht. Im ersten Schritt, der Volksinitiative, soll ein Vorschlag mit 100.000 Unterschriften zur Beratung in den Bundestag eingebracht werden können. Im zweiten Schritt, dem Volksbegehren, soll mit 1 Million Unterschriften erwiesen werden, daß genügend Menschen den Vorschlag für wert erachten, daß er allen Bürgern zur Entscheidung vorgelegt wird. Im dritten Schritt, dem Volksentscheid, soll die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheiden.

 

Die „Aktion Volksabstimmung!“ besteht aus Aktionskarten, die im Freundes- und Bekanntenkreis verteilt werden. Die Karten können an die Mitglieder des Deutschen Bundestags geschickt werden. Damit werden die Abgeordneten aufgefordert, das Recht der Volksabstimmung einzuführen. Die Bundestagsabgeordneten sind in Deutschland zur Zeit die einzige Instanz, die diese Entscheidungskompetenz haben. Für die Grundgesetzänderung zur Einführung der Volksabstimmung ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig.

 

Die Absender der Aktionskarten kündigen an, bei der nächsten Bundestagswahl ihre Stimme für die Volksabstimmung einzusetzen, falls diese bis dahin nicht eingeführt ist. Entweder als Wähler durch die Wahl eines Abgeordneten, der sich konsequent für die Volksabstimmung einsetzt, bzw. einer Partei, deren Abgeordnete dies tun. Oder als Nichtwähler durch die Einsendung der Wahlbenachrichtigung an den OMNIBUS, um öffentlich zum Ausdruck zu bringen, daß das Wählen erst dann wieder verantwortet werden kann, wenn es auch das Recht der Volksabstimmung gibt. „Es kann also Jeder mitmachen, der die Volksabstimmung will“, so von der Lohe.

 

Die Aktionskarten können beim OMNIBUS angefordert werden. Die gewünschte Anzahl Karten wird kostenlos zugeschickt. Die Anschrift lautet:

 

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE

Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Telefon: 030 – 42 80 43 90

berlin(bei)omnibus.org

www.aktion-volksabstimmung.de

www.omnibus.org